Kurzbericht der konstituierenden Ratssitzung


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Am letzten Donnerstag fand sich der neue Rat zu seiner konstituierenden Sitzung in der Schulaula der Grundschule Sünte Marien in Wietmarschen zusammen.
Nachdem der älteste Ratsherr Heinrich Wübbels die Sitzung eröffnete und alle neuen und alten Ratsmitglieder und Zuhörerinnen und Zuhörer begrüßte, wurde sodann die Wahl der/des Vorsitzenden des Gemeinderates durchgeführt.
Seitens der CDU wurde Johannes Osseforth vorgeschlagen, in einer geheimen Wahl wurde er dann einstimmig zum Ratsvorsitzenden gewählt.

Für die Wahl der/des stellv. Vorsitzenden wurde Monika Wassermann von der CDU vorgeschlagen und Andre Olthoff von der SPD.
Vorab wurde über den Antrag der SPD abgestimmt, ob 2 Stellvertreter des Vorsitzenden gewählt werden könnten. Dieser Antrag wurde von 5 Personen befürwortet, 22 Stimmen waren dagegen, eine Enthaltung.
So wurde zwischen Monika Wassermann und Andre Olthoff entschieden, wobei die Wahl 23 zu 6 Stimmen für Monika Wassermann ausfiel.

Nachdem die Ratsmitglieder durch Bürgermeister Manfred Wellen offiziell verpflichtet wurden und die allgemeine Geschäftsordnung einstimmig beschlossen wurde, wurde über die Zusammensetzung des Verwaltungsausschusses diskutiert.

  • Der Verwaltungsausschuss (VA) ist ein zwingend vorgeschriebenes Organ mit eigener Entscheidungsbefugnis, eigenen Aufgaben und Kompetenzen.
    Der VA wird aus der Mitte des Rates gebildet. Ihm gehören neben dem Bürgermeister, der kraft Amtes den Vorsitz führt, sog. Beigeordnete als voll stimmberechtigte Mitglieder sowie sog. Grundmandatsinhaber mit nur beratender Stimme an.
    Zu einer der wichtigsten Aufgaben des VAs gehört das Vorbereiten der Ratsbeschlüsse. Er entscheidet außerdem über Widersprüche in Angelegenheiten des eigenen Wirkungskreises der Gemeinde und ist für die Prüfung der Zulässigkeit von Einwohneranträgen und Bürgerbegehren zuständig. Weiterhin kann er sich dem Bürgermeister gegenüber im Einzelfall die Entscheidung über Geschäfte der laufenden Verwaltung vorbehalten und entscheidet in solchen Angelegenheiten auch dann, wenn der Bürgermeister sie ihm zur Entscheidung vorlegt. Ferner nimmt er die ihm vom Rat zur Entscheidung delegierten Aufgaben wahr, wozu regelmäßig vor allem die Kontrolle der Verwaltung gehört. Schließlich kommt ihm die sog. Lückenkompetenz zu, was bedeutet, dass der VA zuständig ist, wenn keine Zuständigkeit eines anderen Gemeindeorgans besteht.(Quelle: Wikipedia)

Im Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz ist vorgesehen, bei einer Ratsgröße, wie sie in Wietmarschen der Fall ist, 6 Beigeordnete und den Bürgermeister als Vorsitzenden für den Verwaltungsausschuss zu wählen. Es bestehlt jedoch die Möglichkeit, auf Antrag 8 Beigeordnete und den Bürgermeister zu wählen. Dieser Antrag wurde von der CDU gestellt und die darauffolgende Abstimmung ergab mit 24 Ja- zu 5 Nein-Stimmen, dass die Zahl der Beigeordneten auf 8 steigt.
Die Verteilung dieser 8 Plätze ist wie folgt: 7 Plätze entfallen auf die CDU, ein Platz auf die SPD.
Die CDU entsendet folgende Personen in den VA: Heinz Bökers, Theo Heilemann, Stefan Helming, Maria Krämer, Dieter Nüsse, Johannes Osseforth und Monika Wassermann, für die SPD ist Hermann Nüsse im VA vertreten.

Die stellvertretenden Bürgermeister stehen fest, v.l.n.r.: Christel Osseforth, 1. stellv. Bürgermeister Johannes Osseforth, Bürgermeister Manfred Wellen, 2. stellv. Bürgermeisterin Monika Wassermann, Eckart Wassermann

Die stellvertretenden Bürgermeister stehen fest, v.l.n.r.: Christel Osseforth, 1. stellv. Bürgermeister Johannes Osseforth, Bürgermeister Manfred Wellen, 2. stellv. Bürgermeisterin Monika Wassermann, Eckart Wassermann

Wahl der stellvertretenden Bürgermeister
Mit 24 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen wurde Johannes Osseforth in zum 1. stellv. Bürgermeister gewählt.
Mit 23 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme wurde Monika Wassermann zur 2. Stellvertreterin und damit zur ersten stellv. Bürgermeisterin in der Gemeinde Wietmarschen gewählt.
Beide bedankten sich für das Vertrauen und freuen sich auf die kommenden Herausforderungen und Aufgaben.

Nachdem auch die Mitglieder der diversen Ausschüsse und Verbände einstimmig benannt wurden, wurden einige Ehrungen vorgenommen. Neben den ausgeschiedenen Ratsherren und Frauen gab es noch eine besondere Ehrung.

Heinz Welling wurde von der Gemeinde Wietmarschen für seine 35-jährige Arbeit im Gemeinderat zum Ehrenratsmitglied und für seine 25-jährige Tätigkeit als stellv. Bürgermeister zum Ehrenbürgermeister ernannt. Manfred Wellen bedankte sich bei Heinz Welling für seine Arbeit, er habe in all den Jahren stets zum Wohle der Gemeinde gehandelt und ihm in Ausführung des Amtes als Bürgermeister immer mit guten Ratschlägen und einem offenen Ohr beiseite gestanden.

v.l.n.r.: 1. stellv. Bürgemeister Johannes Osseforth, Emma Welling, Ehrenbürgermeister und Ehrenratsmitglied Heinz Welling, 2. stellv. Bürgermeisterin Monika Wassermann, Bürgermeister Manfred Wellen

v.l.n.r.: 1. stellv. Bürgemeister Johannes Osseforth, Emma Welling, Ehrenbürgermeister und Ehrenratsmitglied Heinz Welling, 2. stellv. Bürgermeisterin Monika Wassermann, Bürgermeister Manfred Wellen

Nach dem offiziellen Teil ist der Abend in geselliger Runde ausgeklungen.

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